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| OLG Celle, 04.12.1990 - 18 UF 111/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- OLG Celle, 27.11.1990 - 18 UF 111/89
- OLG Celle, 04.12.1990 - 18 UF 111/89
Papierfundstellen
- FamRZ 1991, 598
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 17.01.2014 - 17 WF 229/13
Verfahren über den Unterhalt eines im Ausland lebenden Kindes: Internationale …
Soweit insbesondere in älteren Entscheidungen (OLG Celle, FamRZ 1991, 598; OLG München, FamRZ 2002, 55), aufgegriffen in der neueren Rechtsprechung vom OLG Brandenburg (Beschluss vom 13.09.2012, Az. 9 UF 220/11) allein auf die Ländergruppeneinteilung des Bundesfinanzministeriums zurückgegriffen wird und die Lebenshaltungskosten in der Türkei - unabhängig vom jeweiligen Wohnort der Kinder - im Verhältnis zu Deutschland pauschalierend halbiert werden, spiegelt dies aus Sicht des Senats die aktuellen Realitäten, zumindest bezogen auf eine türkische Großstadt wie ..., nicht wieder. - OLG Stuttgart, 20.01.2014 - 17 WF 229/13
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Abänderung eines …
Soweit insbesondere in älteren Entscheidungen (OLG Celle, FamRZ 1991, 598 ; OLG München, FamRZ 2002, 55), aufgegriffen in der neueren Rechtsprechung vom OLG Brandenburg (Beschluss vom 13.09.2012, Az. 9 UF 220/11) allein auf die Ländergruppeneinteilung des Bundesfinanzministeriums zurückgegriffen wird und die Lebenshaltungskosten in der Türkei - unabhängig vom jeweiligen Wohnort der Kinder - im Verhältnis zu Deutschland pauschalierend halbiert werden, spiegelt dies aus Sicht des Senats die aktuellen Realitäten, zumindest bezogen auf eine türkische Großstadt wie ..., nicht wieder. - OLG Hamm, 10.12.1998 - 3 UF 74/98
Vereinbarkeit des Unterhaltsverzichts mit dem deutschen ordre public
Der Senat teilt die Auffassung nicht, daß die Notwendigkeit des Eintritts der Sozialhilfe für die Klägerin - voraussichtlich sind Dritte zum Unterhalt nicht verpflichtet - nur eine rein fiskalische Frage betrifft, die Frage des inländischen ordre public aber nicht berührt (…vgl. zur Frage des ordre public in Unterhaltssachen Staudinger/Bar/Mankowski (1996) Anhang I zu Art. 18 EGBGB Rdz. 386 m.w.N.;… Soergel-Kegel, Kommentar zum BGB, 12. Aufl., zu Art. 18 EGBGB Rdz. 97;… Siehr in Münchener Kommentar zum BGB, 3. Aufl., zu Art. 18 EGBGB Rdz. 347;… Erman/Hohloch, Kommentar zum BGB, 9. Aufl., zu Art. 18 EGBGB Rdz. 21;… Göppinger/Linke, Unterhaltsrecht, 6. Aufl., Rdz. 3100;… Johannsen/Henrich, Eherecht, 3. Aufl. zu Art. 18 EGBGB, Rdz. 35 m.w.N.; BGH FamRZ 1991, 925 (927); OLG Celle FamRZ 1991, S. 598; OLG Düsseldorf FamRZ 1995, 885; OLG Hamm FamRZ 1998, 1532 jeweils m.w.N., Griesbeck in FamRZ 83/961). - LG Karlsruhe, 21.08.2003 - 8 O 139/03
Pflicht zur Leistung einer Prozesskostensicherheit für deutschen Kläger ohne …
Dies gilt jedoch nur, wenn nicht durch die Abwesenheit der Schwerpunkt der persönlichen Bindungen verändert wird (OLG Hamm NJW 1991, 3101; 92, 637; OLG Celle FamRZ 1991, 598).